Nicht immer läuft im Leben alles glatt. Manchmal passieren einfach Situationen, in denen man sich nicht fair behandelt fühlt: ob das nun berechtigt ist oder nicht. Ärger gibt es überall: im Privatleben genauso wie im Job. Damit sich die Menschen nicht gegenseitig die Köpfe einschlagen, wurde schon von vielen hundert Jahren die Justiz eingeführt, die als Symbol noch immer die römische Göttin Justitia hat. Diese wird als Jungfrau dargestellt und sie hat die Augen verbunden. Zudem trägt sie zwei weitere Symbole in jeweils einer Hand: eine Waage und ein Richtschwert. So stehen die verbundenen Augen dafür, dass das Äußere eines Menschen bei der Rechtsprechung keine Rolle spielen soll. Die Waage in der einen Hand stellt das sorgfältige Abwägen der Sachlage dar und das Richtschwert steht für die nötige Härte. Vor dem Gesetz sind alle gleich und so hat jeder Mensch das Recht, seine Streitigkeiten von einer juristischen Instanz auszutragen. Vertreten lassen kann man sich von einem Rechtsanwalt, der die eigenen Interessen vor Gericht durchfechten soll. Das juristische Spektrum ist sehr groß und so gibt es verschiedene Themengebiete wie zum Beispiel Arbeitsrecht oder Versicherungsrecht. Aber niemand kann sich überall genau auskennen und deswegen, haben sich die Rechtsanwälte auf ein oder mehrere Themengebiete spezialisiert. Sucht man also zum Beispiel einen Anwalt für Arbeitsrecht in München, sucht man am besten über das Internet und zwar mit den Suchworten Arbeitsrecht München. Wenn man dagegen einen Anwalt für Versicherungsrecht sucht, benutzt man die Suchworte Versicherungsrecht München. Wohnt man nicht in München sondern in Berlin ändert man einfach den Namen der Stadt. Sind die Worte Arbeitsrecht München oder Versicherungsrecht München nun gegoogelt, kann man sich die Homepage der spezialisierten Rechtsanwälte genauer anschauen, So findet man dann einen Anwalt und kann sich von ihm vertreten lassen. Aber auch hilfreiche Informationen über das Thema Arbeits- und Versicherungsrecht wird man so im Internet finden können. Also: einfach Arbeitsrecht München oder Versicherungsrecht München eingeben und dann wird man sicher schnell das Gesuchte finden.

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Kinder und Jugendliche sind von fast jeder zweiten Scheidung in Deutschland betroffen. In solchen Fällen sind nicht nur die üblicherweise mit der Scheidung verbundenen Folgen wie Zugewinnausgleich, Ehegattenunterhalt oder Versorgungsausgleich zu regeln, sondern auch die die Kinder betreffenden Fragen wie Sorgerecht, Umgangsrecht oder Kindesunterhalt.Beim Sorgerecht gilt die Grundregel, dass auch nach der Trennung der Eltern das Sorgerecht bei beiden gemeinsam verbleibt. Eine Abänderung dieser Regelung ist nur in Ausnahmefällen möglich, nämlich wenn die Beibehaltung der gemeinsamen elterlichen Sorge dem Kindeswohl widerspricht. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn die Eltern sich über wesentliche Entscheidungen zum Wohl des Kindes nicht einigen können.

Das Umgangsrecht sollte von den Eltern möglichst flexibel gehandhabt werden. Dem Elternteil, bei dem die Kinder normalerweise nicht leben, sollte ein möglichst umfassendes Besuchsrecht eingeräumt werden, damit er den Kontakt zu den Kindern nicht verliert. Wenn eine Einigung der Eltern hier nicht möglich sein sollte, ist das Jugendamt der erste Ansprechpartner, um eine gemeinsame Regelung zu bearbeiten. Nur wenn auch beim Jugendamt keine Lösung gefunden werden kann, ist das Familiengericht aufgerufen, durch richterliche Entscheidung das Umgangsrecht zu regeln.

Die Höhe des von dem Elternteil, bei dem die Kinder nicht leben, zu zahlenden Kindesunterhalts richtet sich nach der allgemein anerkannten Düsseldorfer Tabelle. Die Düsseldorfer Tabelle unterscheidet sowohl nach Altersgruppen als auch nach Einkommensgruppen. Je älter das Kind ist und je höher das Einkommen des Unterhaltspflichtigen ist, desto höher ist auch der Kindesunterhalt, der zu zahlen ist. Von dem sich aus der Düsseldorfer Tabelle ergebenden Betrag ist das hälftige Kindergeld in Abzug zu bringen, wenn der Elternteil, bei dem die Kinder leben, das Kindergeld bezieht. Bezieht ausnahmsweise der Elternteil, der barunterhaltspflichtig ist, das Kindergeld, so muss er zusätzlich zu dem in der Düsseldorfer Tabelle ausgewiesenen Betrag das hälftige Kindergeld an den anderen Elternteil überweisen.

Jeder Mensch hat ein empfinden für Recht und Unrecht. Trotzdem gerät jeder Mensch im laufe seines Lebens garantiert irgendwann einmal mit dem gesetzlichem Recht in Konflikt. Das ist eigentlich auch ganz logisch. Menschen haben ein ganz unterschiedliches empfinden für Recht und Unrecht. Die Aufgabe der Gesetzgebung ist es, das allgemeine Rechtsempfinden in Gesetzestexte zu packen. Dadurch soll das Recht jedes einzelnen Bürgers geschützt werden. Dass es unterschiedliche Meinungen dazu gibt, zeigt sich schon in den unterschiedlichen Gesetzen der Länder. Das Zusammenleben vieler Menschen an einem Ort erfordert es dass die Rechte gegeneinander abgewogen werden. So hat jeder das Recht die Musik zu hören die ihm gefällt. Dadurch darf aber das Recht eines anderen, der diese Musik nicht hören will, nicht eingeschränkt werden. Hier zeigt sich schon die Problematik bei der Rechtssprechung. Die Rechte müssen abgewogen werden. Welches Recht wiegt höher? Ein ganz Interessantes Beispiel ist der “Rechtfertigende Notstand”. Dieser sagt aus das die Rechte eines Menschen verletzt werden dürfen, wenn dadurch ein höheres Recht geschützt wird. Natürlich darf es keine andere alternative geben dieses höhere Recht zu schützen. So ist es bei Gefahr für das Leben durchaus erlaubt in ein Haus “einzubrechen”, also das Recht auf Schutz des Eigentums zu brechen, wenn dies die einzige Möglichkeit darstellt den dringend nötigen Notruf abzusetzen.

Bei der Ausführung einer Bauleistung muss der Auftragnehmer u. a. beachten, dass er grds. selbst dann eine mangelfreie Leistung schuldet, wenn ihn kein Verschulden an einem Mangel seiner Leistung trifft.

Allerdings gibt es bestimmte Sachverhalte, die ihn von dieser weitgehenden Mangelhaftung befreien.

Das ist im wesentlichen dann der Fall, wenn ein Mangel auf die Leistungsbeschreibung des Auftraggebers, auf dessen Anordnung, oder auf die Beschaffenheit der Vorleistung eines anderen Unternehmers zurückzuführen ist.

Unabdingbare Voraussetzung einer solchen Haftungsbefreiung des Auftragnehmers ist es jedoch immer, dass er seiner Pflicht zum Hinweis auf Bedenken gem. § 4 Nr. 3 VOB/B gegenüber dem Auftraggeber nachgekommen ist. Diese Verpflichtung trifft ihn nicht nur dann, wenn die VOB/B zur Anwendung kommt, sondern auch, wenn der Vertrag nach den Vorschriften des BGB abgewickelt wird.

Die Gerichte haben sich in letzter Zeit eingehend mit der Thematik der Hinweispflicht des Auftragnehmers beschäftigt.

Hierbei spielt beispielsweise die Frage eine Rolle, wie weit die Pflicht des Auftragnehmers zur Anmeldung von Bedenken geht und wann es sich überhaupt um eine Anordnung im Sinne von § 4 Nr. 3 VOB/B handelt oder ob der Auftraggeber nur um einen für den Auftragnehmer unverbindlichen Wunsch geäußert hat.

Nach einem Urteil des OLG Dresden vom 20. 01. 2004, Az: 14 U 1198/03 ist eine Hinweispflicht immer dann zu bejahen, wenn für den Handwerker ohne weiteres erkennbar ist, dass Vorarbeiten nicht ordnungsgemäß ausgeführt wurden und dies auch dann zu einem Mangel an seiner ausgeführten Leistung führen wird, wenn er die eigene Leistung ohne jeden Mangel ausführen wird.

Für den Auftraggeber spielt häufig auch eine wesentliche Rolle, dass die Leistung rechtzeitig erfolgt. Dies durchzusetzen kann problematisch sein, wenn im Vertrag keine Ausführungsfrist festgelegt worden ist.

Welche Rechtslage dann besteht, ist einem Urteil des OLG Naumburg vom 09. 04. 2003, Az: 6 U 71/02 zu enthehmen. Danach kann der Auftraggeber nicht einfach im Auftragsschreiben einen Termin nennen, wenn dieser in der Ausschreibung nicht genannt war. Durch ein solches „Annahmeschreiben“ des Angebots des Auftragnehmers kommt kein Vertrag zustande, da ein Angebot nur so angenommen werden kann, wie es abgegeben worden ist.

Deshalb ist dem Auftraggeber dringend zu raten, Termine schon in die Ausschreibung aufzunehmen, so dass der Auftragnehmer schon mit diesen Terminen anzubieten hat. Nur so kann der Auftraggeber sicher sein, dass von ihm gewünschte Termine auch einzuhalten sind.

Es gibt wohl kaum einen Menschen; der im ganzen Leben kein einziges mal einen Anwalt benötigt. Schließlich kann es sehr schnell zu einem Rechtsstreit kommen. Viele Menschen benötigen zum Beispiel einen Anwalt; der sich mit dem Arbeitsrecht auskennt. Besonders tragisch ist es natürlich, wenn eine Kündigung vorliegt. Denn die dadurch entstehende Arbeitslosigkeit ist gleichbedeutend mit finanziellen Problemen. Manche Entlassungen sind jedoch unzulässig und daher anfechtbar. Bei einer Entlassung muss nämlich die Gesetzeslage berücksichtigt werden. Wenn man an der Richtigkeit der eigenen Kündigung zweifelt, wendet man sich an einen “Fachanwalt Arbeitsrecht“. So ein Fachmann verfügt nämlich über genügend Fachwissen. Die meisten Interessenten suchen übrigens im Internet nach einem solchen Fachanwalt. Gibt der Verbraucher im World Wide Web beispielsweise “Rechtsanwalt Arbeitsrecht” ein, stehen alle relevanten Informationen zur freien Verfügung. Alternativ kann man natürlich auch mit einem Branchenbuch nach einem Anwalt suchen. Die Kontaktaufnahme mit einem “Fachanwalt Arbeitsrecht” kann allerdings nicht nur empfohlen werden, wenn ein Aufhebungsvertrag juristisch sauber formuliert werden soll. Schließlich kann ein guter Anwalt auch in den anderen Bereichen sehr hilfreich sein. Diverse Anwälte haben sich zum Beispiel auch auf das Familienrecht spezialisiert. Bei einer Anfechtung der Vaterschaft wird auf jeden Fall solch ein Anwalt benötigt. Auch bei einem Fall vor dem Sozialgericht sollte man sich an einen guten Anwalt nehmen. Bei diesem Bereich kann es zum Beispiel um Forderungen an die Krankenkasse gehen. Als äußerst nützlich kann sich auch ein Anwalt erweisen der sich mit dem Verkehrsrecht auskennt. Solch ein Anwalt kann zum Beispiel wichtig sein; wenn es um die Schuldungshaftung bei einem Unfall geht. Natürlich haben sich auch manche Anwälte auf das Steuerrecht spezialisiert. Denn mit dem Steuerrecht sollte man sich nicht selber auseinandersetzen müssen. Selbstverständlich kann auch ein solcher Anwalt über das World Wide Web ausfindig gemacht werden.
Doch bevor die Zusammenarbeit mit dem Anwalt beginnen kann, setzt man sich in aller Ruhe mit dem Anwalt zusammen und bespricht alles. Die Kontaktdaten der Anwälte kann man unter der Rubrik “Rechtsanwalt Arbeitsrecht” finden. Im World Wide Web stehen auf jeden Fall alle wichtigen Infos zur Verfügung.
Ana Sare
ana.sare@gmx.de